Alle wollen regieren – wir wollen verändern!
Nach dem Bundesparteitag in Potsdam: Wie gelingt ein wirksamer Antifaschismus? Wie halten wir es dabei mit Regierungsbeteiligung (mit der CDU)?
Online-Diskussion in der Partei Die Linke am Mittwoch, 19. August 2026, 18 bis 20 Uhr,
Zur Teilnahme via zoom ist hier der Link zu finden: KLICK
(Meeting-ID und Kenncode bekommt ihr via Mail unter info@sozialistische-linke.de )
mit Impulsbeiträgen von Yusuf Karaaslan (Sozialistische Linke), Wolfgang Schulz (BAG Frieden und Internationale Politik), Thies Gleiss (Antikapitalistische Linke), Nicolette Naumann (BAG Palästina-Solidarität), N.N. (Kommunistische Plattform), N.N. (BAG Migrantische Linke/LINKS*KANAX, angefragt), N.N. (BAG Betrieb & Gewerkschaft, angefragt), N.N. (Cuba Sí, angefragt)
„Nachhaltiger Antifaschismus kann nicht die Bewahrung der bestehenden Verhältnisse bedeuten, sondern verlangt nach einem grundlegenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandel.“ So heißt es im Leitantrag, den Die Linke auf ihrem Bundesparteitag im Juni beschloss. Doch zur Frage der Regierungsbeteiligung bleibt der Antrag widersprüchlich. Einerseits ist Die Linke „Opposition gegen Militarisierung, Sozialabbau, Naturzerstörung und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“, andererseits hält sie sich die Regierungsbeteiligung in den Ländern offen. So heißt es: „Wir treffen diese Entscheidungen auf der Ebene, die sie betreffen – und berücksichtigen dabei sowohl die Auswirkungen auf unsere Partei als auch unsere Verantwortung für die Menschen im konkreten Bundesland“. Eine so grundlegende Entscheidung darf nicht ohne die Mitgliedschaft diskutiert oder entschieden werden.
Bei den kommenden Wahlen im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Niedersachsen sind wir als Die Linke gefragt: Stellen wir eine tatsächliche Alternative zur herrschenden Politik des Sozialabbaus sowie Krieg & Militariserung dar? Oder lassen wir es zu, dass die AfD mit ihrer Sündenbock-Politik & Friedensdemagogie von den wirklichen Problemen ablenkt? Darüber gab es auf dem Bundesparteitag eine intensive Debatte (siehe Video hier), die wir weiterführen wollen:
Wie werten wir den Bundesparteitag in der Hinsicht aus? Was bedeutet der Rechtsruck und welche Funktion hat er? Sind Regierungsbeteiligungen und Kooperationen, insbesondere mit der CDU, hilfreich dafür? Was müssen wir aus den vergangenen Regierungsbeteiligungen lernen? Kann eine Festlegung auf neue Rote Haltelinien dafür hilfreich sein? Wie kann die AfD und die Politik von Entdemokratisierung, Sozialabbau und Krieg am besten bekämpft werden? Wie können wir einen wirksamen Antifaschismus von unten entwickeln? Wie ist dabei das Verhältnis von Kultur- und Klassenkampf? Und wie entwickeln wir gegen CDU, AfD und Co. „eine antifaschistische Kultur der kollektiven Lebensführung: Solidarität, demokratische Gestaltung des ‚Was, Wie und Wozu‘ der Arbeit, die allseitige Entwicklung der Persönlichkeiten, künstlerische Betätigung und politisches Engagement“, wie es im Leitantrag heißt?
Bisherige Auswertungen des Potsdamer Bundesparteitages Die Linke
SL: https://sozialistische-linke.de/2026/07/12/auswertung-des-potsdamer-parteitags-die-linke-2026-durch-die-sozialistische-linke/
KPF: https://kpf.die-linke.de/erklaerungen/detail/news/vor-und-nach-wahlen-friedenspolitisch-zuverlaessig/
AKL: https://antikapitalistische-linke.de/politische-klarheit-gewonnen-aufbau-einer-klassenpartei-pausiert/
