Wir danken Susanne Hennig-Wellsow für ihr Engagement für die Partei DIE LINKE. Ihr Rücktritt fällt in eine schwierige Zeit für die Partei und macht diese nicht leichter. Wir begrüßen, dass Janine Wissler ihre Vorsitzfunktion weiter ausüben wird. Wir unterstützen den Vorschlag, auf dem Parteitag Ende Juni den Parteivorstand insgesamt neu zu wählen. Dies ist die einzig saubere Lösung und politisch ohnehin geboten, um nach der verlorenen Bundestagswahl und in Verbindung mit einer politischen Diskussionen über den Kurs der LINKEN eine Parteiführung neu zu bestimmen.
Wir weisen darauf hin, dass ohnehin auf diesem Parteitag eine Neuwahl des Parteivorstands anstünde. Der Parteivorstand wird üblicherweise und sinnvollerweise immer auf der ersten Tagung des für einen Zweijahreszeitraums neu zusammengesetzten Parteitags gewählt. Der aktuelle Parteivorstand ist pandemiebedingt verspätet gewählt worden, es ist eigentlich der für den Parteitagszeitraum 2020/21. Es ist daher logisch, dass er eine entsprechend verkürzte Amtszeit hat. Eine willkürliche Verlängerung der Amtszeit des aktuellen Parteivorstands hätte zur Folge, dass der nächste Parteivorstand nur ein Jahr Amtszeit hätte, weil dann der korrekte Rhythmus wieder hergestellt werden müsste. Sonst würde der folgende Parteivorstand erst ein paar Monate vor der nächsten Bundestagswahl gewählt. Für ein solches Vorgehen gäbe es keine akzeptable Begründung.
Bild: Martin Heinlein (CC BY 2.0)
