Aufgaben der Sozialistischen Linken 2018
In unserem Leitantrag haben wir uns vor dem Hintergrund der vergangenen Bundestagswahl und den Debatten um verbindende Klassenpolitik folgende Schwerpunkte für das kommende Jahr gesetzt:
- Aufbau der LINKEN als verankerter Mitgliederpartei
- Antirassistisches Profil gegen Rechts und klare Verbindung zur sozialen Frage
- Anstehende Landtags- und Kommunalwahlen in 2018 und Vorbereitung der EU-Wahl
- Stärkung der Friedensbewegung
- Orte der politischen Bildung und solidarischen Diskussion schaffen
Den kompletten Beschluss findet ihr hier.
Haltung der LINKEN zum BGE offen halten
Die Sozialistische Linke in der Partei DIE LINKE spricht sich entschieden dafür aus, die Haltung der Partei zu Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen auch künftig offen zu halten. Sie empfiehlt daher allen Mitgliedern, Gliederungen und Zusammenschlüssen der LINKEN dringend, einen Mitgliederentscheid zu dieser Frage und die dahin gehende Unterschriftensammlung nicht zu unterstützen. Sollte es zu einem Mitgliederentscheid kommen, ist es notwendig, dagegen zu stimmen, dass die DIE LINKE sich Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen zu eigen macht. Den kompletten Beschluss findet ihr hier.