von Ralf Krämer
Das immense Wirtschaftswachstum der letzten 100 Jahre war mit ebenso immensem Wachstum des Ressourcenverbrauch, der Umweltbelastungen und der Freisetzung von Treibhausgasen verbunden. Es liegt daher nahe, ein Ende des Wirtschaftswachstums oder sogar eine wirtschaftliche Schrumpfung als unverzichtbare Bedingung für eine Lösung der ökologischen und Klimakrise zu betrachten, auf Englisch „Degrowth“ also. Das Augenmerk richtet sich dabei auf das übliche Maß des Wirtschaftswachstums, das Wachstum des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts (BIP). Zumal dieses von „wirtschaftsfreundlichen“ Kräften wie ein Selbstzweck und als der Indikator für Wohlstand und Fortschritt behandelt wird, was es nicht ist.
Doch die Angelegenheit ist komplizierter. Ebenso wie eine positive führt auch eine negative Fixierung auf das BIP-Wachstum in die Irre und in unnötige Gegensätze. Denn auch die Gewerkschaften sind für ein Wachstum des BIP und auch die unverzichtbaren sozialen Ziele und Forderungen der LINKEN – gute Arbeit für alle die wollen, höhere Löhne, Investitionen in Bildung und Infrastruktur, Ausbau öffentlicher und sozialer Dienstleistungen und höhere Renten und Sozialleistungen – bedeuten oder beruhen auf Wachstum des Bruttoinlandsprodukts.
Missverständnisse in Bezug auf das Wirtschaftswachstum
Wirtschaftswachstum übersetzen sich viele mit immer mehr Autos und anderen Produkten, immer mehr Verbrauch von Energie und Ressourcen, immer mehr Emissionen und Müll und Flächenverbrauch. Es ist klar: auf unserer endlichen Erde kann ein solches Wachstum nicht unendlich weitergehen, schon das gegenwärtige Niveau überschreitet die Grenzen des nachhaltig Tragbaren. Allerdings ist das BIP überhaupt kein Maß für diese stoffliche Seite des Wirtschaftsprozesses, sondern ein Maß für die Wertschöpfung, und das ist eine rein gesellschaftliche Größe.
Genauer gesagt: Das BIP ist eine Geldgröße. Es misst die Wertschöpfung, die Summe der in einem Jahr produzierten Einkommen einschließlich des Anteils, der für die Erhaltung der bestehenden Bauten und Ausrüstungen notwendig ist. BIP-Wachstum bedeutet höhere Einkommen durch mehr oder produktivere Erwerbsarbeit, nicht unbedingt mehr Produktion materieller Güter, mehr Stoffwechsel mit der Natur, mehr Energieeinsatz oder höhere Umweltbelastung. Es kann auch höherwertige Produkte und mehr Dienstleistungen bei gleichzeitig sinkender Beanspruchung der Natur bedeuten. Schrumpfung des BIP bedeutet dagegen auf jeden Fall sinkende Einkommen sowohl der Unternehmen wie der Beschäftigten und der von Sozialleistungen abhängigen. Im Kapitalismus bedeutet es Krise und steigende Arbeitslosigkeit. Eine ökologische Politik wird dadurch nicht erleichtert, sondern erschwert.[1]
Wichtig ist auch: Das BIP oder die Orientierung der Wirtschaftspolitik auf das BIP ist nicht die Ursache des ökologisch rücksichtslosen kapitalistischen Wachstums. Sondern dieses resultiert aus den inneren Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Produktionsweise selbst und wird mit dem BIP lediglich statistisch gemessen. Andere Messgrößen und Nachhaltigkeitsindikatoren gibt es und sie stärker zu beachten ist wichtig, löst aber das Problem nicht.
Wie weit ist eine Entkopplung möglich?
Das Problem ist: Bisher besteht ein klarer positiver Zusammenhang zwischen der Höhe und dem Wachstum des BIP einerseits und den stofflichen und energetischen Umsätzen der Gesellschaft. Es gibt nur eine relative Entkopplung: die Effizienz der Ressourcennutzung und der Schadstoffvermeidung steigt und ist in den reicheren Ländern erheblich höher als in ärmeren. Doch die Steigerung der Masse der produzierten und konsumierten Güter frisst diese Fortschritte weitgehend wieder auf (Rebound-Effekt). Zu absolut sinkenden Umweltbeanspruchungen kommt es daher zumeist nur, wenn das BIP-Wachstum gering ist.
Andererseits gilt aber auch: Nullwachstum oder auch eine gewisse Schrumpfung des BIP würde ökologisch wenig bringen. Es würde nur bedeuten, dass die laufende Überbeanspruchung der Natur im gleichen oder wenig geringeren Umfang fortgesetzt wird. Notwendig ist aber eine massive Reduzierung. Die Emission von Treibhausgasen muss sogar weltweit auf nahe Null reduziert werden. Dies wird sicher nicht dadurch erreicht werden können, dass das BIP, also die wirtschaftliche Aktivität und die Einkommen auf nahe Null reduziert werden, denn das würde den totalen wirtschaftlichen Zusammenbruch und die Auslöschung großer Teil der Bevölkerung bedeuten. Und selbst das würde nicht reichen, denn auch Tätigkeiten außerhalb der Erwerbsarbeit und der formellen Ökonomie, sind mit Ressourcenverbrauch und Umweltbelastungen verbunden. Ein Drittel des Primärenergieverbrauchs in Deutschland geht auf das Konto der privaten Haushalte.
Notwendig ist etwas anderes, nämlich ein grundlegender und möglichst rascher ökologischer Umbau der gesamten Produktions- und Lebensweise. Es geht um andere Produktionsprozesse und Produkte, die weitgehend auf regenerativen Rohstoffen beruhen und anschließend recycelt werden können. Es geht um Schrumpfung umweltbelastender Industrien und Aktivitäten (etwa Militär) und stattdessen Wachstum ökologisch verträglicher und gesellschaftlich sinnvoller Dienstleistungen. Und vor allem geht es um den vollständigen Umstieg auf regenerative Energien statt Verbrennung fossiler Energieträger. Damit würde aber zugleich die Produktion von Einkommen und damit das BIP vollständig von der Freisetzung von Treibhausgasen und zunehmend auch vom Verbrauch nicht regenerativer Ressourcen entkoppelt. Das ist der einzige Weg zur Rettung der Natur und der Menschen.
Ein sozial-ökologisches Zukunftsprogramm
Dieser notwendige Umbau erfordert in den kommenden Jahren und Jahrzehnten große In-vestitionen in das Energiesystem, den Umbau der Industrie und den Aufbau einer Kreislauf-wirtschaft, den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel, die energetische Sanierung der Ge-bäude. Ökologische Lebensmittel und langlebige und reparaturfreundliche Güter sind teurer. Bildung, Gesundheits- und andere sozialen Dienstleistungen müssen stark ausgebaut werden. Das alles bedeutet massenweise zusätzliche sinnvolle Arbeitsplätze und Wertschöpfung und damit Einkommen und Beiträge zum BIP, also Wirtschaftswachstum. Erst recht gilt dies für die weniger entwickelten ärmeren Länder der Erde. Zugleich müssen gerechtere Vertei-lungsverhältnisse durchgesetzt und besonders umweltbelastender Luxuskonsum beendet werden. Längerfristig kann dann auf dieser Basis die fortschreitende Verkürzung der Arbeits-zeit und mehr Muße, Bildung und Kultur die hauptsächliche Form des gesellschaftlichen Fortschritts werden.
Die Aufgabe und Chance der Linken besteht darin, eine solche Perspektive aufzuzeigen und durchzusetzen, die sozialen und ökologischen Umbau verbindet. Aus wirtschaftlichen, sozialen und politischen Gründen führt kein Weg daran vorbei, den notwendigen Umbau so zu gestalten, dass die Einkommen und Lebensbedingungen der Mehrheit der Menschen dabei nicht verschlechtert, sondern verbessert werden. Nur mit einem gerechten Übergang wer-den die Lohnabhängigen in ihrer Mehrheit gewonnen werden können, den Umbau mitzutragen. Ein sozial-ökologischer Umbau kann und muss deshalb mit einer beschäftigungsorientierten Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik verbunden werden, die neue Perspektiven für die Menschen und Regionen schafft.
Die notwendige sozial-ökologische Transformation ist keine nur umweltpolitische Heraus-forderung, sondern vor allem eine gesellschaftspolitische Machtfrage. Zentral ist die Herstellung eines Bündnisses zwischen Gewerkschaften, Umwelt- bzw. Klimabewegung und linken politischen Kräften für einen sozial-ökologischen Umbau. Eine undifferenzierte Ablehnung von Wachstum des BIP oder gar das Setzen auf schrumpfende Einkommen wäre in der Sache irreführend, weil es die ökonomischen Spielräume für Umbau verringern würde. Und es würde spalten, statt notwendige Bündnisse zu bilden, und damit die Durchsetzungschancen sozial-ökologischen Umbaus schwächen, statt sie zu stärken.
Ralf Krämer, arbeitet beim ver.di-Bundesvorstand im Bereich Wirtschaftspolitik und ist Mitglied im Parteivorstand und im BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken
[1] Mehr dazu: https://wipo.verdi.de/++file++53428c21aa698e62b20000ef/download/Wirtschaftspolitische-Informationen-2-2011.pdf
