Wie können wir Berlin auf linksrum drehen? – Offenes Treffen der SL
mit Karo (Linke Linke Berlin) und Johannes (Landesvorstand Die Linke Berlin)
Montag, 16.11.26, 19 bis 21 Uhr,
Videokonferenz: https://us06web.zoom.us/j/82162405081?pwd=jjs38G6uU4ANnWw9EpbA2JF6KWfmvj.1
Meeting-ID: 821 6240 5081
Kenncode: 474445
Die Linke ist in Berlin angetreten, große Wohnungskonzerne zu vergesellschaften. Der Streit für ein bezahlbares Leben ist verbunden mit dem Kampf gegen Militarisierung und für die Menschenrechte der Palästinenserinnen und Palästinenser. Nach dem Wahlsieg begann eine Hetzkampagne großer Medien und der etablierten Parteien gegen Die Linke, die auch fast zwei Monate nach der Wahl nicht abreißt: Eine selbstbewusst gewordene Linke, die nach Jahrzehnten neoliberalen Kaputtsparens öffentlicher Daseinsfürsorge die Eigentumsfrage stellt und sich mit der Staatsräson des Imperialismus anlegt, soll zurechtgestutzt werden zu einer Partei, die sich mit kosmetischen Verbesserungen einer Verelendungspolitik zufriedengibt. Wie Erfahrungen anderer Bundesländer zeigen, würde dies der extremen Rechten den Weg ebnen.
Deswegen fragen wir uns: Wie gelingt wirksame sozialistische Politik in Zeiten der tiefen Kapitalismuskrise? Und was bedeutet das für die aktuelle Auseinandersetzung in Berlin und darüber hinaus?
Als Sozialistische Linke versuchen wir uns dafür an revolutionärer Realpolitik im Sinne Rosa Luxemburgs. Dabei geht es darum, Politik als Lernprozess zu gestalten, der die Menschen zur Mitregierung qualifizieren soll, in einem Zusammenwirken verschiedener Kampfformen: Betrieb, Straße, Presse, Parlament. Immer mit dem Ziel, »die Unzulänglichkeit der sozialreformerischen Flickarbeit und die Notwendigkeit der sozialistischen Umwälzung« aufzuzeigen (R. Luxemburg, Gesammelte Werke 1/2, 125). Die Kunst sozialistischer Politik besteht darin, »dass die Arbeitermasse immer mehr auf die eigene Macht, auf die eigene Aktion hingewiesen wird und nicht die parlamentarischen Kämpfe als die Zentralachse des politischen Lebens betrachtet« werden (GW 1/2, 454). Die schwierige Aufgabe von Parlamentsarbeit besteht also darin: »An der positiven Gesetzgebung womöglich mit praktischen Folgen teilnehmen und zugleich den Standpunkt der grundsätzlichen Opposition zum kapitalistischen Staat auf jedem Schritt zur Geltung bringen« (GW 1/1, 251).
Zur Diskussion haben wir als ImpulsgeberInnen Karo (Linke Linke Berlin) und Johannes (Landesvorstand Die Linke Berlin) eingeladen und wollen dann mit allen interessierten Mitgliedern der Partei Die Linke in Austausch kommen.
