Dokumenten-Links:
- Gründungserklärung der SL von2006:
https://sozialistische-linke.de/gruendungserklaerung-der-sozialistischen-linken/ , Kurzfassung:
https://sozialistische-linke.de/2010/08/25/vorstellungsflyer-sozialistische-linke-kurz/ - Beschluss der MV 2009 „Politische Grundorientierungen die Sozialistische Linke“: https://sozialistische-linke.de/wp-content/uploads/2018/04/Politische_Grundorientierungen.pdf
- Erfurter Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE von 2011: https://www.die-linke.de/partei/programm/
- Beschluss der MV 2019 „Für eine populäre Linke des 21. Jahrhunderts“: https://sozialistische-linke.de/2019/08/25/flyer-fuer-eine-populaere-linke-des-21-jahrhunderts/
Die Entwicklung Linken in Deutschland und international, der Partei DIE LINKE und der Sozialistischen Linken erfordert eine erneute Diskussion der politischen und strategischen Grundlagen der SL und neue organisierende Initiativen in der Partei. Veränderungen der politischen Bedingungen und Diskussionen in den letzten zehn bis 15 Jahren und die dabei deutlich gewordenen neuen Probleme und Spaltungslinien müssen aufgearbeitet werden. Wir brauchen eine klarere Profilierung der SL in Auseinandersetzung mit den aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen und in kritischer Auseinandersetzung mit anderen Tendenzen in der Linken. Auf dieser Grundlage wollen wir verstärkt als Stimme der Vernunft mit politischen Orientierungen und organisierend in der Partei eingreifen, Ausstrahlung entwickeln und Kräfte sammeln, wirksam Einfluss nehmen für eine starke LINKE und die Stärkung der gesellschaftlichen Linken.
Wir wollen eine populäre, sozialistische, gewerkschaftlich und bündnisorientierte LINKE. Eine Partei, die die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung, der Klasse der abhängig Arbeitenden und der sozial Benachteiligten, in den Mittelpunkt ihrer Politik stellt:
- Gute Arbeit verbunden mit sozial-ökologischem Umbau zur Bewältigung der Klimakrise
- Sozialstaat und Demokratie schützen und ausbauen
- Frieden und internationale Solidarität und Zusammenarbeit
Dazu müssen die Kräfte des großen und international verflochtenen Kapitals zurückgedrängt, die sozialen und linken Kräfte gestärkt und geeint und perspektivisch der Kapitalismus durch einen neuen, demokratischen und ökologischen Sozialismus überwunden werden.
Wir wollen DIE LINKE nicht auf bestimmte Milieus verengen, sondern mehr und stärker werden. Wir brauchen eine sozialistische Massenpartei, die in der arbeitenden Klasse, den breiten Schichten des Volkes, in Stadt und Land, bei Jung und Alt, bei allen Geschlechtern, bei Einheimischen wie Eingewanderten verankert ist und politisch verbindend und vereinheitlichend wirkt, über kulturelle und Differenzen in einzelnen politischen Haltungen hinweg. DIE LINKE muss von den Menschen ausgehen wie sie sind, von ihren Lebensbedingungen, Bedürfnissen und Erfahrungen, ihrem Alltagsbewusstseins und der Sprache, die sie sprechen. Sie muss deren Widersprüchlichkeit anerkennen und daran ansetzen, um sie für sozialistische Veränderung zu gewinnen. Sie muss verständlich und offen, einladend und expansiv sein, bereit und fähig zum Gespräch, nicht abstoßend, abgrenzend und verschreckend.
Erstens: Wir werden eine neue Fassung der Grundlagenerklärung der Sozialistischen Linken erarbeiten. Sie soll das Profil der SL als klassenorientierte, polit-ökonomisch und wirtschaftspolitisch qualifizierte, marxistisch fundierte und strategisch orientierende sozialistische Strömung in der LINKEN erneuern und inhaltliche Impuls für die Diskussion der Partei geben. Wir haben da eine breite gemeinsame Basis, aber auch selbst ein Spektrum von Positionen. Wir haben aber auch die Bereitschaft und Fähigkeit und wollen damit auch Vorbild für die Partei sein, diese zu akzeptieren und solidarisch zu diskutieren.
Ausgangs- und Bezugspunkte sind dabei die für die SL grundlegenden Positionsbestimmungen:
- Gründungserklärung der SL von2006:
https://sozialistische-linke.de/gruendungserklaerung-der-sozialistischen-linken/ , Kurzfassung:
https://sozialistische-linke.de/2010/08/25/vorstellungsflyer-sozialistische-linke-kurz/ - Beschluss der MV 2009 „Politische Grundorientierungen die Sozialistische Linke“: https://sozialistische-linke.de/wp-content/uploads/2018/04/Politische_Grundorientierungen.pdf
- Erfurter Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE von 2011: https://www.die-linke.de/partei/programm/
- Beschluss der MV 2019 „Für eine populäre Linke des 21. Jahrhunderts“: https://sozialistische-linke.de/2019/08/25/flyer-fuer-eine-populaere-linke-des-21-jahrhunderts/
Zweitens: Um wirksamer in die Entwicklung und Mehrheitsbildungen in der Partei DIE LINKE eingreifen zu können, muss die Sozialistische Linke mit anderen zusammenarbeiten. Dazu schlagen wir die Bildung eines „Netzwerk populäre Linke“ vor, in dem weitere innerparteiliche Kräfte gesammelt werden, die in wesentlichen Fragen der Ausrichtung der Partei mit der SL übereinstimmen oder kooperieren, ohne sich ihr anschließen zu wollen. (…)
Darüber hinaus ist die SL offen für Gespräche und sucht ein konstruktives Verhältnis mit allen Tendenzen und Gruppen in der Partei, die sich für eine starke und plurale LINKE auf der Grundlage des Erfurter Grundsatzprogramms einsetzen.
Drittens: Die Sozialistische Linke muss sich in die Diskussionen nach der Bundestagswahl aktiv einbringen. Der Bundessprecher:innenrat wird beauftragt, eine Stellungnahme der SL mit Vorschlägen für die weitere Ausrichtung der Partei zu erarbeiten und nach der Bundestagswahl vorzulegen.
Eine weitere wichtige Etappe ist die in 2022 anstehende Mitgliederabstimmung über die Haltung der Partei zur Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Hier wird die SL die bereits erstellte gemeinsame Broschüre „Bedingungsloses Grundeinkommen – keine gute Idee“ weitere Aktivitäten verbreiten und weitere Aktivitäten entwickeln, in Zusammenarbeit mit der AG Betrieb und Gewerkschaft, der AG Hartz IV und weiteren die BGE-Forderung ablehnenden Kräften, um eine Abstimmungsmehrheit gegen die BGE-Forderung sicherzustellen.
Die Sozialistische Linke wird ihre Aktivitäten zur Bildungsarbeit im Rahmen der Plattformen bzw. Reihen marxismus-basics.de und „Was ist links?“ verstärkt fortsetzen und mit den Diskussionen zum Neustart der SL verbinden.